Bau- und Umweltausschuss beschließt ehrgeizige Klimaschutz-Ziele

Erneuerbare Energieträger sind ein wichtiger Faktor für die Reduzierung von Treibhausgasen. Das Foto zeigt die Photovoltaikanlage auf dem Zentrum für Seelische Gesundheit mit Blick auf Festung und Käppele. (Foto: Antlitz)

Würzburg. (mm) Ehrgeizige Ziele verfolgt der Bezirk Unterfranken beim Klimaschutz. Bis zum Jahr 2030 sollen die von seinen Liegenschaften ausgehenden Treibhausgas-Emissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 65 Prozent sinken. Bis 2050 wird sogar eine Minderung um 90 Prozent angestrebt. Das hat der Bau- und Umweltausschuss am Donnerstag bei einer Gegenstimme beschlossen. Wie Klimaschutz-Manager Viktor Antlitz vorrechnete, werde damit sogar das deutsche Klimaschutzziel um weitere zehn Prozentpunkte übertroffen.

Insgesamt beliefen sich die Treibhausgas-Emissionen des Bezirks derzeit auf knapp 11.900 Tonnen pro Jahr. Das sei zwar erheblich weniger als noch vor dreißig Jahren, als dieser Wert bei 18.700 Tonnen lag, aber dennoch lasse sich das angestrebte Ziel mit der momentanen Entwicklung nicht erreichen. Verantwortlich für die Luftschadstoffe seien sowohl die Verwaltungsgebäude als auch die Bezirks-Einrichtungen – insbesondere die Krankenhäuser und Heime. Als künftige Klimaschutz-Strategie schlug Antlitz einen Mix aus höherer Energieeffizienz, reduziertem Energieverbrauch und verstärkter Nutzung erneuerbarer Energien vor.

Was dies konkret bedeute, veranschaulichte Antlitz an ein paar kleinen Beispielen: „Um das deutsche Klimaschutzziel zu erreichen, dürfte der gesamte Bezirk im Jahr 2050 für seine Wärmegewinnung nur mehr so viel Energie verbrauchen wie heute allein die beiden Bezirkskrankenhäuser in Lohr und Werneck.“ Der Strombedarf werde derzeit zu etwa vier Prozent durch eigene Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtfläche von rund 4.500 Quadratmetern gedeckt. Selbst beim Minimal-Klimaschutzziel der Bundesregierung würde eine Fläche von 15.000 Quadratmetern für die bezirklichen Photovoltaik-Anlagen notwendig. Allerdings hält es Antlitz nicht für sinnvoll, sich an den deutschen Minimalzielen zu orientieren: „Die Verschärfung dieser Ziele wird bereits diskutiert!“ Um langfristige Planungssicherheit zu erreichen, schlug er vor, „bereits heute“ von strengeren Zielvorgaben auszugehen.

Bei den Ausschuss-Mitgliedern stieß der Klimaschutz-Manager damit auf offene Ohren. Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel wies auf die Vorreiter-Rolle hin, die der Bezirk Unterfranken schon in früheren Jahren eingenommen habe. So sei der vom Bezirk errichteten „Klinik am Greinberg“ schon im Dezember 2013 vom bayerischen Gesundheits-Ministerium die Auszeichnung „Green Hospital Bayern“ verliehen worden. Zudem habe Unterfranken im Gegensatz zu den meisten anderen Bezirken seine Krankenhäuser nicht ausgegliedert und sei daher der Bezirk mit der größten Beschäftigtenzahl bayernweit.

Dr. Hülya Düber betonte in Namen der CSU-Fraktion, dass die Ziele zwar ambitioniert seien, „aber es ist richtig, sich hohe Ziele zu stecken!“ Karin Renner verwies darauf, dass man „auch in der Vergangenheit nicht geschlafen“ habe. Aber man könne immer besser werden.

Thomas Zöller (Freie Wähler) schloss sich dieser Auffassung an. Dem Klimaschutz-Ziel könne man folgen, sagte er. Beim Ausbau der Photovoltaik seien neue Wege denkbar, etwa die Anlagen an Wänden zu installieren, und bei der Errichtung neuer Gebäude wäre die Verwendung nachhaltiger Baumaterialien wie zum Beispiel Holz möglich.

Eine deutliche Unterstützung kam auch von Klara May (Bündnis 90/Die Grünen). Momentan würden die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens noch verfehlt. „Wir müssen mehr tun!“, forderte sie. Adelheid Zimmermann (FDP) appellierte für mehr Optimismus. „Vor uns liegen noch dreißig Jahre technologische Entwicklungen“, sagte sie. Diese solle man mitmachen, zum Beispiel bei Fragen der Energie-Speicherung. Auch Bernhard Ruß unterstützte die Aktivitäten. „Die SPD-Fraktion bekennt sich zu den Klimaschutz-Zielen!“, sagte er.

Alfred Schmitt (AfD) bezeichnete die Klimaschutz-Politik hingegen als „politischen Irrweg“ und meinte, „das Treibhaus-Modell ist eine Theorie, die durch nichts belegt ist“.

(Pressemitteilung von Dr. Markus Mauritz (Bezirk Unterfranken) vom 11.03.2021)

„Die GRÜNE Bezirkstagsfraktion als Antragsinitiatorin freut sich über die Fair-Trade-Region Unterfranken (v.li. n. re.: Bärbel Imhof, Gerhard Müller, Christina Feiler)“

Würzburg. (mm) Der Bezirk Unterfranken ist der erste Bezirk Deutschlands, der offiziell als „Fairtrade-Region“ anerkannt ist. Kampagnen-Leiterin Lisa Herrmann überreichte die Anerkennungs-Urkunde am Donnerstag (17. Dezember) während der Bezirkstags-Sitzung in Würzburg – allerdings nicht persönlich, sondern in Form einer Video-Botschaft. Die Corona-Pandemie, die zu dieser Art der Verleihung zwinge, zeige auch, wie vernetzt die Welt sei, sagte Herrmann in Ihrer Laudatio, die die Bezirkstagsmitglieder auf der großen Leinwand im Veranstaltungssaal verfolgten. Der Kölner TransFair-Verein helfe den Menschen in der südlichen Erdhalbkugel, „die oft von der Hand in den Mund leben“. Der Bezirk Unterfranken habe mit seinem Engagement bewiesen, dass er „über den Tellerrand hinaussehe“, lobte Herrmann. Durch diese Vernetzung sei der Bezirk Unterfranken nun Teil des großen Projekts.

Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel dankte in diesem Zusammenhang den unterfränkischen Fairtrade-Kommunen, „die sich hinter unsere Bewerbung gestellt haben“. Darüber hinaus dankte er auch dem „Eine-Welt-Netzwerk Bayern e.V.“ und der unterfränkischen „Eine-Welt-Regionalpromotorin“ Katharina Lang und schließlich der Steuerungsgruppe, die für die Koordinierung aller Aktivitäten für die „Fairtrade-Region“ verantwortlich ist. Namentlich nannte er insbesondere die Bezirksrätinnen Maria Hoßmann (CSU) und Bärbel Imhof (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die Bezirksräte Thomas Schiebel (Freie Wähler) und Bernhard Ruß (SPD). Zuvor hatte der Bezirkstag von Unterfranken einstimmig Klaus Brönner als Vertreter für Wirtschaft und Handel sowie Bürgermeister Michael Röhm (Thüngersheim) als Vertreter der Zivilgesellschaft zu weiteren Mitgliedern der Steuerungsgruppe bestellt.

Der Anerkennung als „Fairtrade-Region Bezirk Unterfranken“ war ein intensiver Bewerbungsprozess vorangegangen. In Unterfranken sind schon seit vielen Jahren zahlreiche Akteure im fairen Handel aktiv. So gibt es zahlreiche Eine-Welt-Läden, Einzelhändler und Gaststätten, die fair gehandelte Produkte verkaufen, Schulen, Gemeinden und Vereine, die fair gehandelte Produkte verwenden, und Bildungseinrichtungen, die Veranstaltung zu diesem Thema organisieren. Diese erfolgreiche Vernetzung von Personen aus der Zivilgesellschaft, der Politik und der Wirtschaft mit den Kommunen spielt eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung globaler Entwicklungsstrategien. Der gemeinsame Auftritt als „Fairtrade-Region Bezirk Unterfranken“ macht dieses Engagement deutlich sichtbar und fördert das gesellschaftliche Bewusstsein für diese herausragende Aufgabe.

Auf der vom Geschäftsführenden Vorstandsvorsitzenden des Transfair-Vereins Dieter Overath unterzeichneten Urkunde heißt es, durch das Engagement des Bezirks für den fairen Handel vor Ort „setzt die Region Unterfranken ein konkretes Zeichen für eine gerechtere Welt und leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen von benachteiligten Produzentengruppen im globalen Süden“. 

(Pressemitteilung von Dr. Markus Mauritz (Bezirk Unterfranken) vom 17.12.2020)

„Kampagnen-Leiterin Lisa Herrmann bei der Überreichung der Anerkennungs-Urkunde an den Bezirk Unterfranken“

Bezirk Unterfranken erfüllt bereits jetzt fast alle Anforderungen – Feierstunde im Februar

Sind zuversichtlich für die Bewerbung des Bezirks als Fairtrade-Region: die Mitglieder der Steuerungsgruppe (von links): Bezirksrätin Bärbel Imhof (Bündnis 90/Die Grünen), Bezirksrätin Maria Hoßmann (CSU), Eine-Welt-Regionalpromotorin Katharina Lang, Bezirksrat Bernhard Ruß (SPD), Bürgermeister Siegfried Scholtka (Mömlingen), Bezirksdirektor Dr. Gernot Janke, Bezirksrat Thomas Schiebel (FW) und Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel. (Foto: Mauritz)

Würzburg. (mm) Auf der Zielgeraden sieht sich der Bezirk Unterfranken mit seiner Bewerbung als „Fairtrade-Region“. Am Rande der Februar-Sitzung des Bezirkstags könnte der Titel feierlich verliehen werden, hofft Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel. Wie er beim Treffen der Steuerungsgruppe am Montag (26. Oktober) weiter betonte, seien fast alle Anforderungen erfüllt. „Was jetzt noch aussteht, sind eigentlich nur noch Formalien“, sagte er.

Insbesondere gehe es darum, die Steuerungsgruppe um einen Vertreter oder eine Vertreterin für die unterfränkische Wirtschaft zu erweitern, sagte Bezirks-Direktor Dr. Gernot Janke. Außerdem gelte es einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Katharina Lang zu finden, die bislang in dem Gremium die Zivilgesellschaft vertrat. Die bisherige Eine-Welt-Regionalpromotorin scheidet zum Jahresende aus. Aufgabe der Steuerungsgruppe ist die Koordinierung und fachliche Begleitung aller Aktivitäten der Fairtrade-Region Bezirk Unterfranken.

Dazu zählt im Augenblick, einen reibungslosen Einstieg in die komplexe Materie zu finden. Wichtig sei, die Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren und zu informieren, forderte Bezirksrätin Barbara Imhof. Bezirksrat Bernhard Ruß verwies auf die Corona-Pandemie, die derzeit die Nachrichten beherrsche, aber im kommenden Jahr könne der „faire Handel“ zu einem Thema auf der Mainfranken-Messe gemacht werden. Im kommenden Juli sei eine unterfrankenweite Info-Veranstaltung geplante, sagte Lang. Nach Ansicht von Bezirksrätin Maria Hoßmann sollte der Einkauf regionaler Produkte dabei nicht übersehen werden.

Thomas Förter, der Leiter des Zentraleinkaufs beim Bezirk Unterfranken, regte in diesem Zusammenhang an, im Vergabeausschuss die Ist-Situation zu erörtern: „Was beschaffen wir bereits fair? Und was können wir noch tun?“

Zuvor hatte Katharina Lang die Grundsätze des fairen Handels kurz dargestellt. Im Mittelpunkt stünden dabei die Menschen, sagte sie. Es gehe also zum Beispiel darum, benachteiligten Produzenten zu einem Marktzugang zu verhelfen, ausbeuterische Kinderarbeit zu verhindern oder Diskriminierung nicht zuzulassen. Die verschiedenen Siegel, die in diesem Zusammenhang auf den diversen Produkten zu finden seien, verfolgten unterschiedliche Ansätze, die von der Förderung der Entwicklungspolitik bis zum Umweltschutz reichten, sagte Lang.

(Pressemitteilung von Dr. Markus Mauritz (Bezirk Unterfranken) vom 26.10.2020)

Bezirk Unterfranken vergibt Inklusionspreis in der Kategorie „Freizeit und Sport“

Veitshöchheim. (mm) Sport überwindet Grenzen. Das zeigt sich nicht nur im internationalen Sportgeschehen, das gilt auch das „Inklusive Fußballteam Veitshöchheim“. Für die Inklusionspreis-Jury beim Bezirk Unterfranken war das im wahrsten Sinn des Wortes eine Steilvorlage. Sie sprach den Veitshöchheim-Kickern den Preis in der Kategorie „Freizeit und Sport“ zu.

„Alle Menschen sollen gleichberechtigt am Leben teilnehmen können, egal ob mit oder ohne Behinderung!“, betonte Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel bei der Preisübergabe am Dienstag (20. Oktober) im Innenhof des Berufsförderungswerks (BFW) in Veitshöchheim. Dies wolle der Bezirk mit seinem unterfränkischen Inklusionspreis unterstützen. Am liebsten hätte er den Preis in einem „riesigen Fußballstadion vor ganz vielen begeisterten Menschen“ überreicht, sagte Dotzel augenzwinkernd, „so, wie es sich für eine erfolgreiche Fußball-Mannschaft gehört!“ Aber der Corona-Virus zwinge eben zu einem anderen Drehbuch.

Seit 2004 treffen sich einmal die Woche Fußballbegeisterte aller Altersgruppen, Nationalitäten und Berufsgruppen – ob mit oder ohne Handicap – auf dem BFW-Sportplatz, um ihrer Lust am Ballsport freien Lauf zu lassen. BFW-Pressesprecher Marcus Meier und der IT-Experte des BFW, Ernst Heßdorfer, spielten sich den Ball bei der Vorstellung ihres Teams zu, dem es von Anfang an nur um die Freude am Spaß gegangen sei. Zu den Fußballern gehören Kriegsflüchtlinge aus Syrien oder Äthiopien ebenso wie ehemalige BFW-Zivis oder Schüler des Berufsförderungswerks oder des Caritas-Don Bosco-Berufsbildungswerks – ein quicklebendiger Haufen, in dem der Mannschaftsgeist den Ton angibt. Und wo die sprachlichen Herausforderungen für deutsche Zungen zu groß werden, darf auch gelegentlich getrickst werden: so wurde aus dem Afrikaner Mehawi Weidu kurzerhand ein „Hauwi“. Ob in der Originalfassung oder in der „eingedeutschten“ Version: „Er ist ein toller Typ“, lobten Marcus Meier und Ernst Heßdorfer in ihrer launigen Vorstellungsrunde. So wie das ganze Team aus „richtigen Typen“ bestehe, wie zum Beispiel aus ehemalige Straßenfußballern, andere mit Offensivdrang, wieder andere, die immer gut gelaunt seien oder die Körperstärke zeigten.

Den Ball griff auch der Bezirkstagspräsident in seiner Laudatio auf. Der Bezirk wolle mit dem Inklusionspreis Maßnahmen, Projekte oder Angebote in Unterfranken auszeichnen, die „die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung im Alltag nachhaltig und konkret verbessern oder einen spürbaren Beitrag zu ihrer Teilhabe am Leben in der Gesellschaft leisten“. Teilnehmen könnten alle in Unterfranken ansässigen Organisationen und Einrichtungen, Vereine, Hilfsorganisationen, Bildungseinrichtungen und ähnliche Institutionen sowie Firmen und Einzelpersonen. Eine große Rolle spiele dabei das bürgerschaftliche Engagement. Ausgelobt werde der Preis an sich in vier Kategorien, nämlich für die Bereiche: „Arbeit“, „Bildung und Erziehung“, „Kultur, Natur und Umwelt“ und „Freizeit und Sport“. Insgesamt seien dieses Jahr 28 Bewerbungen eingegangen. „Und ich muss ganz ehrlich gestehen, dass es diese 28 Bewerbungen der Jury sehr schwer gemacht haben. Alle haben ein sagenhaftes Engagement für die Inklusion an den Tag gelegt. Am Ende haben wir uns entschlossen, in diesem Jahr noch einen Sonderpreis für Vielfältiges Engagement für Inklusion als fünfte Kategorie zu vergeben“, betonte Dotzel. Als Preisgeld erhalte jeder einzelne Gewinner 2.500 Euro. Insgesamt habe der Bezirk Unterfranken in diesem Jahr 12.500 Euro ausgereicht.

Dotzel dankte in diesem Zusammenhang der Jury, der neben ihm die beiden Behindertenbeauftragten des Bezirks, Karin Renner und Christina Feiler, sowie Bezirksrätin Rosa Behon und Bezirksrat Thomas Zöller angehörten. Evi Gerhard vertrat im Preisgericht die Menschen mit Körperbehinderung, Sonja Scheuplein die Menschen mit geistiger Behinderung, und Herbert Hennlich fungierte als Vertreter der Blinden sowie Karin Ball als Vertreterin für Menschen mit seelischen Erkrankungen. 

Für Rührung unter den Zuhörern sorgte schließlich Yasser Alhussain, der sich im Namen des ganzen Teams für die Auszeichnung mit dem Inklusionspreis bedankte. Der 26-Jährige aus Damaskus gehört trotz seiner starken Sehbehinderung zu den eifrigsten Kickern dieser Mannschaft. Vor vier Jahren und zehn Monaten sei er nach Deutschland gekommen, sagte er. Für ihn sei das Fußballtraining in Veitshöchheim jedesmal der Höhepunkt der Woche. Entscheidend sei für ihn, dass jeder mitkicken dürfe, ganz egal, wie leistungsstark er sei oder welches Handicap er habe. Die Freude und der Spaß am Fußballspielen genügten. Und noch etwas sei ihm ganz wichtig: die dritte Halbzeit! „Wir sitzen nach dem Spiel zusammen und reden und trinken“, erläuterte Yasser Alhussain, was den Reiz daran ausmache: „Das Deutsch, das ich heute kann, habe ich zum großen Teil in der dritten Halbzeit gelernt!“

Pressemitteilung von Dr. Markus Mauritz (Bezirk Unterfranken) vom 20.10.2020

Auf Abstand und Mundschutz bedacht: Auch bei der Vergabe des unterfränkischen Inklusionspreises an das „Inklusive Fußballteam Veitshöchheim“ gab die Corona-Pandemie die Spielregeln vor. (Foto: Mauritz)

29.08.2020 (Mainpost)

Erste Sitzung der Steuerungsgruppe – Breite Unterstützung für den Bezirk Unterfranken

Würzburg. (mm) 26 unterfränkische Fair-Trade-Kommunen unterstützen mittlerweile die Bewerbung des Bezirks als Fair-Trade-Region. Das betonte die Eine-Welt- Regionalpromotorin Katharina Lang beim ersten Treffen der Steuerungsgruppe am Donnerstag (18. Juni) in Würzburg. Mit rund 1,1 Millionen Menschen entspreche das weit mehr als der für die Zertifizierung notwendigen zwei Drittel der unterfränkischen Gesamtbevölkerung. Damit hat der Bezirk Unterfranken zwei entscheidende Hürden genommen. Unterfranken ist bundesweit der erste Bezirk, der sich um den Titel Fair-Trade- Region bewirbt.

Aufgabe der Steuerungsgruppe ist die Koordinierung aller Aktivitäten, die für eine offizielle Bewerbung als Fair-Trade-Region notwendig sind. Der Steuerungsgruppe unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel gehören die Bezirksrätinnen Maria Hoßmann (CSU) und Bärbel Imhof (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die Bezirksräte Thomas Schiebel (SPD) und Bernhard Ruß (SPD) an. Katharina Lang vertritt in der Steuerungsgruppe die Zivilgesellschaft, als Vertreter der Verwaltung fungiert Bezirksdirektor Dr. Gernot Janke.

In Unterfranken sind schon seit vielen Jahren viele Akteure im fairen Handel aktiv. So gibt es zahlreiche Einzelhändler und Gaststätten, die fair gehandelte Produkte verkaufen, oder Schulen, Gemeinden und Vereine, die fair gehandelte Produkte verwenden, und Bildungsaktivitäten, die Veranstaltung zu diesem wichtigen Thema organisieren. Zirka 80 Prozent der Einwohner Unterfrankens leben in Fair-Trade-Kommunen, die die Bewerbung unterstützen.

Wie Katharina Lang erläuterte, handele es sich beim Fairen Handel um eine Handelspartnerschaft, die auf Dialog, Transparenz und Respekt beruhe und nach mehr Gerechtigkeit im internationalen Handel strebe. Dahinter stehe die Einsicht, „dass alle Menschen in einer Welt zusammenleben“. Globale Probleme wie Kinderarbeit und ausbeuterische Arbeitsbedingungen müssen lokal angegangen werden, sagte Lang.

Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel sieht in der Unterstützung fairen Handels ein wirkungsvolles Instrument zur Armutsbekämpfung. Dank der garantierten Mindestpreise können die Produzentinnen und Produzenten in der Dritten Welt aus eigener Kraft ein menschenwürdiges Leben führen. Dabei war der Bezirk Unterfranken schon bisher seiner Zeit voraus: seit Jahren bemüht er sich, beim Einkauf faire Rahmenbedingungen zu berücksichtigen.

Als „geradezu genial“ bezeichnete es Dotzel, beim Einkauf von Lebensmitteln zum einen auf regionale Produkte zurückzugreifen und im Übrigen auf die Grundsätze des fairen Handels zu achten. So werde zum Beispiel in den Küchen der Kliniken in der Trägerschaft des Bezirks in Lohr am Main, Würzburg, Werneck und Münnerstadt sowie in der so genannten Versorgungszentrale auf dem Heuchelhof, die die Dr. Karl-Kroiß-Schule, die Schulvorbereitende Einrichtung und das Körperbehindertenzentrum beliefert, bereits seit fünf Jahren nur nachhaltig produzierter Kaffee ausgeschenkt.

(Pressemitteilung von Dr. Markus Mauritz (Bezirk Unterfranken) vom 12.06.2020)

Arbeiten an der Bewerbung des Bezirks als Fair-Trade-Region: die Mitglieder der Steuerungsgruppe (von links): Bezirksrat Bernhard Ruß (SPD), Bezirksrat Thomas Schiebel (SPD), Bezirksrätin Maria Hoßmann (CSU), Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel, Bürgermeister Siegfried Scholtka (Mömlingen), Bezirksrätin Bärbel Imhof (Bündnis 90/Die Grünen), Bezirksdirektor Dr. Gernot Janke und Eine-Welt-Regionalpromotorin Katharina Lang.

"Die bayerischen Bezirkstage sind vielfältiger, größer und bunter geworden" mit diesen Worten eröffnete die Sprecherin der grünen Bezirksrätinnen und -räte, Martina Neubauer, die Aussprache auf der Vollversammlung des Bezirketags, die am 4. und 5. Juli in Augsburg stattfand.

Die GRÜNEN sind nach ihrem guten Ergebnis erstmals mit Barbara Holzmann als Vizepräsidentin im Präsidium vertreten. "Wir sehen uns als Garanten für mehr Transparenz und Miteinander", so Barbara Holzmann.

In der Aussprache ging Martina Neubauer insbesondere auf die Verpflichtung des Gremiums, sich mit dem Auftreten einer Partei, die sich nicht zu unseren demokratischen Werten bekennt, auseinanderzusetzen. Sie forderte insbesondere die Jugendarbeit und die kulturelle Vielfalt in Bayern ebenso zu stärken wie sich für die gesellschaftliche Teilhabe aller einzusetzen.

Im Vorfeld hatten die Gremien des Bezirketags in einem - so teilen die GRÜNEN mit - intensiven Diskussionsprozess das Positionspapier "Vom Wert der Heimat" erarbeitet. Die Grünen zeigten sich mit dem nun vorliegenden Papier zufrieden, da es ein weltoffenes von Toleranz geprägtes Heimatverständnis definiert.

Der in der Tagesordnung noch angekündigte Ministerpräsident Söder hatte sich entschuldigt, so dass Staatsminister Florian Herrmann die Kritik und die Forderungen an die bayerische Staatsregierung mitnehmen musste. Das Versprechen des Sozialministeriums, die Personalkostenpauschalen für die OBAs (Offene Behindertenarbeit) endlich anzupassen, sei nach wie vor nicht erfüllt. Besondere Kritik musste die Staatsregierung bei der Finanzierung der Bezirke einstecken. Da - wo der Freistaat sich zurückzieht - müssen die Landkreise und kreisfreien Städte die Finanzierungslücke über die Kreisumlage übernehmen, damit die Bezirke die vielfältigen Aufgaben, wie beispielsweise die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung oder die Hilfe zur Pflege entsprechend ihrem Auftrag erledigen können. Eine Verletzung des Konnexitätsprinzips ("wer anschafft, zahlt") sehen die GRÜNEN beim Pflegewohnqualitätsgesetz und bei der Umsetzung des Bayerischen Teilhabegesetzes.

Neubauer ging in ihren Schlussworten auf die Verantwortung der Bezirkstage beim Klimaschutz ein. "Das Volksbegehren Artenschutz und insbesondere die "fridays for future" Bewegung, die extremen Wettereignisse ... haben hoffentlich die letzten Realitätsverweigerer überzeugt, dass auf allen Ebenen Handlungsbedarf ist. Wir haben Vorbildfunktion - deshalb unsere Forderung: CO2-neutrale Bezirksverwaltungen."

(Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Bayerischen Bezirketag vom 10.07.2019)

Die Bezirkstagsfraktion der GRÜNEN in Unterfranken ist jetzt Mitglied bei GRIBS (www.gribs.net), der kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen und Alternativen in den Räten Bayerns. GRIBS wurde 1986 gegründet und hat heute 1100 Mitglieder, ein Großteil kommt aus der stark angewachsene Schar der über 3000 grünen Mandate in Bayern. Das GRIBS-Büro in Bamberg mit seinem sehr erfahrenen Geschäftsführer Peter Gack unterstützt den Erfahrungsaustausch zwischen den einzelnen grünen und alternativen Mandatsträger*innen und die Organisation der bayernweiten Vernetzung. Der Kontakt zwischen Kommunal- und Landespolitik wird durch das bei der Landtagsfraktion angesiedelte Kommunalreferat gewährleistet. Die kommunalpolitische Bildung nimmt bei GRIBS einen hohen Stellenwert ein. Das GRIBS-Bildungswerk e.V. ist ein eigener Verein und arbeitet mit der Petra-Kelly-Stiftung eng zusammen. Die 42 Bayerischen Bezirksrät*innen verdanken GRIBS sehr viel, ob das fachliche Recherchen sind oder die Organisationen von Bildungsreisen. Die unterfränkischen Bezirksgrünen sind eine der treibenden Kräfte dieser Vernetzung und möchten mit ihrem geschlossenen Beitritt als Fraktion ein Zeichen für andere kommunale Fraktionen setzen.

Veitshöchheimer Grüne gedenken dem Atomunfall in Japan

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirkstagsfraktion Unterfranken vom 11.03.2019

Mainpost vom 15.02.2019