Reden

um es gleich vorweg zu nehmen: unsere Fraktion stimmt dem HH zu.
Wir danken dem Kämmerer Herrn Zankl und seinem Team für die Zusammenstellung des umfangreichen Zahlenwerkes. Gleiches gilt für den Leiter Krankenhaus und Heime Herrn Oswald und seiner Mannschaft für…

wir Grüne freuen uns, dass der Stiftungshaushalt nach stürmischer See in ein ruhigeres Gewässer gelangt ist. Die kurze wie soll ich sagen Normalzinsphase wurde genutzt um freiwerdende Anlagen mit ordentlichen Zinserträgen von bis zu 4,2% anzulegen. Zumindest bis 2027 werden wir stabile und damit verlässliche Verhältnisse für unsere Partner haben.

wir nehmen den Kämmerer in seiner Schlussbetrachtung beim Wort und unterstreichen seine Einschätzung, dass sich der Bezirk in einem Dilemma befindet, da ich zitiere „er einerseits mit stark steigenden Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung seiner Pflichtaufgaben zu kämpfen hat, er andererseits aber zur Finanzierung dieser Aufgaben auf Umlagezahlungen der Landkreise und kreisfreien Städte angewiesen ist.“

Der Haushalt 2024 lässt aufhorchen!
Wir knacken zum ersten Mal die 1 Mrd € Marke Gesamtvolumen. Alleine in den letzten 5 Jahren hat der Haushalt um 200 Mio € zugelegt, Tendenz steigend. Da steckt eine rasante Dynamik drin, die sich auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird…

Nach einer jahrelangen Niedrigzinsphase scheint sich die Lage auf dem Markt zu stabilisieren und lassen bei einer Neuanlage Zinsen zwischen 3-5% erwarten. Könnten wir unsere Papiere zu diesen Bedingungen anlegen, dann lassen sich daraus stabil 6-7 Millionen € Rendite erwirtschaften, die wir für unsere Kulturstiftung auf bisherigen Niveau auch brauchen.

Die angespannte Lage in der Kunst- und Kulturszene hat sich nach den Coronajahren 2021/22 deutlich entspannt und der Betrieb kommt wieder ins Laufen. Große Veranstaltungen mit vielen tausend Besucher:innen sind ebenso wie Kunst auf kleiner Bühne wieder möglich. Masken und Abstandspflichten gehören der Vergangenheit an.

Im Bezirksausschuss am 1. Dezember haben wir bereits eine lebhafte Diskussion über die ungerechte Verteilung der finanziellen Mittel des Freistaates Bayern an die kommunale Familie geführt. Wir erinnern uns, dass […]

wir haben im Vergabeausschuss neben der Wirtschaftlichkeit und der Auswirkung auf die Treibhausgasbilanz sehr intensiv über die aktuelle Lage im Stromsektor bzw. der Energieversorgungssicherheit in Deutschland und Europa diskutiert…

Sie haben dem Bezirkstag Ihren Parteiaustritt bzw. den Antrag zum Neueintritt in die Ausschussgemeinschaft mit dem AfD-Vertreter Herrn Alfred Schmitt nicht begründet.
Wir haben mit Genugtuung aus der Presse mitbekommen, dass Ihr Ehemann und Sie aus der rechtsextremen AfD ausgetreten sind – das freut uns…

wie jedes Jahr sprechen wir beim Haushalt der Kulturstiftung eigentlich über die erfreuliche Tatsache, unsere Kulturszene mit ca. 7,5 Mio € unterstützen und fördern zu können. Wir als Bezirk tragen […]