Sehr geehrte Herren Präsidenten,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Die angespannte Lage in der Kunst- und Kulturszene hat sich nach den Coronajahren 2021/22 deutlich entspannt und der Betrieb kommt wieder ins Laufen. Große Veranstaltungen mit vielen tausend Besucher:innen sind ebenso wie Kunst auf kleiner Bühne wieder möglich. Masken und Abstandspflichten gehören der Vergangenheit an. Die Bevölkerung genießt diesen wiedergewonnenen Kulturgenuss und uns allen ist sehr bewusst geworden, welch große Rolle ein Kulturerlebnis im sozialen Zusammenhalt spielt und wie sehr wir kulturelles Erleben vermisst haben. Hoffentlich bleibt es so!
Ein Aufatmen geht durch unsere Reihen. Die jahrelange Niedrigzinspolitik wurde angesichts der hohen Inflation im Juli 2022 erstmals seit 11 Jahren aufgebrochen. Die Leitzinsen wurden innerhalb von drei Monaten viermal erhöht und haben nun ein Niveau von 2,5% erreicht. Eine weitere Erhöhung wird in Aussicht gestellt. Für alle Stiftungen, die von Renditen aus Kapitalerträgen leben, ist das eine Erlösung, natürlich auch für unsere Kulturstiftung.
Diese Botschaft ist umso erfreulicher, nachdem unsere Bemühungen das Stiftungsgeld in Immobilien gewinnbringend anzulegen bisher nicht gezündet haben. Ob Anlagen in Aktien eine sichere Option sind, muss sehr genau geprüft werden und sollte in der Strukturkommission genauer betrachtet werden.
Die erfreulichen Zinssteigerungen schlagen aber leider nicht sofort durch, sondern erst wenn wir auslaufende Wertpapiere neu anlegen können. Bis dahin muss die Stiftung weiter aus den Rücklagen unterstützt und durch Verschiebungen in den Kameralhaushalt entlastet werden. Bisher haben wie die drei Schulen ausgelagert, die mit 1,7 Mio € zu Buche schlagen und nächstes Jahr kommt das Freilandmuseum Fladungen mit nochmal 1,3 Mio € dazu.
Wir Grüne tragen diese Verschiebungen in den KameralHH politisch mit, solange keine anderen Leistungen dadurch geschmälert werden. Allerdings ist uns auch bewusst, dass dadurch die Umlagezahler belastet werden, d.h. die Landkreise und Städte finanzieren einen Teil der kulturellen Förderungen, wurden aber auch jahrzehntelang über die Stiftung geschont.
Wir freuen uns, dass wir weiterhin 3,4 Mio € für die kulturelle Projektförderung ausgeben und damit einen wichtigen Beitrag für die vielfältige unterfränkische Kulturszene mit ihren zahlreichen Akteuren leisten.
Wie jedes Jahr schauen wir im Kulturausschuss in der sog. Querlistung sehr genau hin, wer wo wofür wieviel Geld bekommt. Wir befürworten sehr, dass Doppelstrukturen über Land und Bezirk nicht mehr gefördert werden. Kritisch sehen wir allerdings die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Das ist nach unserer Meinung nicht Aufgabe der Stiftung, sondern fällt in die Zuständigkeit des Freistaates.
Angesichts der nach wie vor sehr angespannten Lage der Stiftung fragen wir uns auch, ob wir unbedingt in neue kirchliche Sanierungsprojekte einsteigen müssen und so über Jahre viele Mittel binden.
Unsere Fraktion stimmt dem Stiftungshaushalt zu.
Unsere Fraktion bedankt sich bei dem Kämmerer Herrn Zankl und seinem Team für die Erstellung des Zahlenwerkes. Ebenso bedanken wir uns bei Herrn Prof. Reder und seinem Team für die Aufstellung der Querlistung und die fachliche Expertise für die einzelnen Projekte.