Haushaltsrede 2019

Die Bezirke in Bayern haben in der letzten Zeit und gerade auch in diesem Jahr wieder eine ungeheure politische und inhaltliche Aufwertung erfahren. Wir nennen uns die Sozialparlamente in Bayern und wir sind die Sozialparlamente in Bayern.

Seit wir die Eingliederungshilfen von den Landkreisen übernommen haben, konnten wir in wenigen Jahren die vielen weißen Flecken im Bezirk mit einem flächendeckenden Netz an Angeboten und Hilfen füllen und das Stadt- Landgefälle erheblich abbauen. Die 2009 beschlossene UN-Behindertenrechtskonvention leitete einen historischen Richtungswechsel in der Behindertenpolitik ein. Weg vom Fürsorgeprinzip, hin zum Selbstbestimmungs- und Teilhabeprinzip. Jetzt ist die Konvention in das Bundes- und daraus abgleitet in die LänderTHG gegossen und in Bayern sind die Bezirke für die Umsetzung verantwortlich. Nun ist es unsere Aufgabe, inklusive Strukturen zu schaffen, in denen Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Welch eine Chance, welch ein Auftrag und welch eine Verantwortung!